Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen11
§ 1 Anwendungsbereich, Allgemeine Begriffsbestimmungen § 2 Ziel und Aufgabe des Vollzugs der Freiheits- und Jugendstrafe § 3 Aufgabe des Vollzugs der Untersuchungshaft, Zusammenarbeit § 4 Stellung der Gefangenen § 5 Besondere Stellung der Untersuchungsgefangenen § 6 Mitwirkung im Vollzug der Freiheits- und Jugendstrafe § 7 Allgemeine Gestaltungsgrundsätze § 8 Grundsätze der Gestaltung des Vollzugs der Freiheits- und Jugendstrafe § 9 Erzieherische Gestaltung des Vollzugs der Jugendstrafe § 10 Erzieherische Gestaltung des Vollzugs der Untersuchungshaft an jungen Untersuchungsgefangenen § 11 Soziale Hilfe Abschnitt 2 Aufnahme, Diagnose, Vollzugs- und Eingliederungsplanung5
§ 12 Aufnahmeverfahren § 13 Diagnoseverfahren § 14 Vollzugs- und Eingliederungsplanung § 15 Inhalt des Vollzugs- und Eingliederungsplans § 16 Ermittlung des Förder- und Erziehungsbedarfs der jungen Untersuchungsgefangenen, Maßnahmen Abschnitt 3 Unterbringung und Verlegung8
§ 17 Trennungsgrundsätze § 18 Unterbringung während der Einschlusszeiten § 19 Aufenthalt außerhalb der Einschlusszeiten § 20 Unterbringung in einer Wohneinheit § 21 Unterbringung von Eltern mit Kindern § 22 Geschlossener und offener Vollzug § 23 Wohngruppenvollzug § 24 Verlegung und Überstellung Abschnitt 4 Sozial- und Psychotherapie2
§ 25 Sozialtherapie § 26 Psychotherapie Abschnitt 5 Arbeitstherapeutische Maßnahmen, Arbeitstraining, schulische und berufliche Qualifizierungsmaßnahmen, Arbeit6
§ 27 Arbeitstherapeutische Maßnahmen § 28 Arbeitstraining § 29 Schulische und berufliche Qualifizierungsmaßnahmen § 30 Arbeit § 31 Freies Beschäftigungsverhältnis, Selbstbeschäftigung § 32 Freistellung von der Arbeit Abschnitt 6 Besuche, Telefongespräche, Schriftwechsel, andere Formen der Telekommunikation und Pakete13
§ 33 Grundsatz § 34 Besuch § 35 Untersagung der Besuche § 36 Durchführung der Besuche § 37 Überwachung der Gespräche § 38 Telefongespräche § 39 Schriftwechsel § 40 Untersagung des Schriftwechsels § 41 Sichtkontrolle, Weiterleitung und Aufbewahrung von Schreiben § 42 Überwachung des Schriftwechsels § 43 Anhalten von Schreiben § 44 Andere Formen der Telekommunikation § 45 Pakete Abschnitt 7 Lockerungen und sonstige Aufenthalte außerhalb der Anstalt4
§ 46 Lockerungen zur Erreichung des Vollzugsziels § 47 Lockerungen aus sonstigen Gründen § 48 Weisungen für Lockerungen, Zustimmung der Aufsichtsbehörde § 49 Ausführung, Außenbeschäftigung, Vorführung, Ausantwortung Abschnitt 8 Vorbereitung der Eingliederung, Entlassung und nachgehende Betreuung5
§ 50 Vorbereitung der Eingliederung § 51 Entlassung der Straf- und Jugendstrafgefangenen § 52 Nachgehende Betreuung § 53 Verbleib oder Aufnahme auf freiwilliger Grundlage § 54 Entlassung der Untersuchungsgefangenen Abschnitt 9 Grundversorgung und Freizeit11
§ 55 Einbringen von Gegenständen § 56 Gewahrsam an Gegenständen § 57 Ausstattung des Haftraums § 58 Aufbewahrung und Vernichtung von Gegenständen § 59 Religiöse Schriften und Gegenstände § 60 Zeitungen und Zeitschriften § 61 Rundfunk, Informations- und Unterhaltungselektronik § 62 Kleidung § 63 Verpflegung und Einkauf § 64 Annehmlichkeiten im Vollzug der Untersuchungshaft § 65 Freizeit Abschnitt 10 Vergütung, Gelder der Gefangenen und Kosten8
§ 66 Vergütung § 67 Eigengeld § 68 Taschengeld § 69 Konten, Bargeld § 70 Hausgeld § 71 Zweckgebundene Einzahlungen § 72 Haftkostenbeitrag, Kostenbeteiligung § 73 Eingliederungsgeld Abschnitt 11 Gesundheitsfürsorge7
§ 74 Art und Umfang der medizinischen Leistungen, Kostenbeteiligung § 75 Durchführung der medizinischen Leistungen, Forderungsübergang § 76 Ärztliche Behandlung zur sozialen Eingliederung § 77 Gesundheitsschutz und Hygiene § 78 Krankenbehandlung während Lockerungen § 79 Zwangsmaßnahmen auf dem Gebiet der Gesundheitsfürsorge § 80 Benachrichtigungspflicht Abschnitt 12 Religionsausübung3
§ 81 Seelsorge § 82 Religiöse Veranstaltungen § 83 Weltanschauungsgemeinschaften Abschnitt 13 Sicherheit und Ordnung9
§ 84 Grundsatz § 85 Allgemeine Verhaltenspflichten § 86 Absuchung, Durchsuchung § 87 Sichere Unterbringung § 88 Maßnahmen zur Feststellung von Suchtmittelgebrauch § 89 Festnahmerecht § 90 Besondere Sicherungsmaßnahmen § 91 Anordnung besonderer Sicherungsmaßnahmen, Verfahren § 92 Ärztliche Überwachung Abschnitt 14 Unmittelbarer Zwang5
§ 93 Begriffsbestimmungen § 94 Allgemeine Voraussetzungen § 95 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit § 96 Androhung § 97 Schusswaffengebrauch Abschnitt 15 Erzieherische Maßnahmen, Einvernehmliche Streitbeilegung, Disziplinarmaßnahmen6
§ 98 Erzieherische Maßnahmen § 99 Einvernehmliche Streitbeilegung § 100 Disziplinarmaßnahmen § 101 Vollzug der Disziplinarmaßnahmen, Aussetzung zur Bewährung § 102 Disziplinarbefugnis § 103 Verfahren Abschnitt 16 Aufhebung von Maßnahmen, Beschwerde2
§ 104 Aufhebung von Maßnahmen § 105 Beschwerderecht Abschnitt 17 Kriminologische Forschung1
§ 106 Evaluation, kriminologische Forschung, Berichtspflicht Abschnitt 18 Aufbau und Organisation der Anstalten8
§ 107 Anstalten § 108 Festsetzung der Belegungsfähigkeit, Verbot der Überbelegung § 109 Anstaltsleitung § 110 Bedienstete § 111 Anstaltsseelsorgerinnen, Anstaltsseelsorger § 112 Medizinische Versorgung § 113 Interessenvertretung der Gefangenen § 114 Hausordnung Abschnitt 19 Aufsicht, Beirat3
§ 115 Aufsichtsbehörde § 116 Vollstreckungsplan, Vollzugsgemeinschaften § 117 Beirat Abschnitt 20 Verhinderung von Mobilfunkverkehr1
§ 118 Verbot und Störung des Mobilfunkverkehrs Abschnitt 21 Vollzug des Strafarrests2
§ 119 Grundsatz § 120 Besondere Bestimmungen Abschnitt 22 Datenschutz20
§ 121 Anwendung des Brandenburgischen Polizei-, Justizvollzugs- und Maßregelvollzugsdatenschutzgesetzes § 122 Grundsatz, Begriffsbestimmungen § 123 Erhebung von Daten über Gefangene bei Dritten § 124 Erhebung von Daten über andere Personen § 125 Unterrichtungspflichten § 126 Besondere Formen der Datenerhebung § 127 Übermittlung und Nutzung für weitere Zwecke § 128 Datenübermittlung an öffentliche Stellen § 129 Verarbeitung besonders erhobener Daten § 130 Mitteilung über Haftverhältnisse § 131 Überlassung von Akten § 132 Kenntlichmachung in der Anstalt, Lichtbildausweise § 133 Offenbarungspflichten und -befugnisse der Berufsgeheimnisträgerinnen und Berufsgeheimnisträger § 134 (aufgehoben) § 135 Auskunft an die Betroffenen, Akteneinsicht § 136 Auskunft und Akteneinsicht zur Wahrnehmung der Aufgaben des Europäischen Ausschusses zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe § 137 Löschung § 138 Löschung besonders erhobener Daten § 139 Sperrung und Verwendungsbeschränkungen § 140 Aufbewahrungsfristen, Fristberechnung Abschnitt 23 Schlussbestimmungen3
§ 141 Einschränkung von Grundrechten § 142 Übergangsregelung § 1 Inkrafttreten, Außerkrafttreten