§ 1Anwendungsbereich
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§ 2Begriffsbestimmungen
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§ 3Grundsätze für Umweltprüfungen
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§ 4Umweltverträglichkeitsprüfung
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§ 5Feststellung der UVP-Pflicht
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§ 6Unbedingte UVP-Pflicht bei Neuvorhaben
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§ 7Vorprüfung bei Neuvorhaben
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§ 8UVP-Pflicht bei Störfallrisiko
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§ 9UVP-Pflicht bei Änderungsvorhaben
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§ 10UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben
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§ 11UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das Zulassungsverfahren für das frühere Vorhaben abgeschlossen ist
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§ 12UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das frühere Vorhaben noch im Zulassungsverfahren ist
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§ 13Ausnahme von der UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben
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§ 14Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben
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§ 14aBesondere Änderungen zur Modernisierung und Digitalisierung von Schienenwegen
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§ 14bAnwendbarkeit von Artikel 6 der Verordnung (EU) 2022/2577
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§ 14cErsatzneubauten mit baulicher Erweiterung im Vorgriff auf einen späteren Ausbau
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§ 14dBau von Radwegen an Bundesstraßen
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§ 15Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen
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§ 16UVP-Bericht
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§ 17Beteiligung anderer Behörden
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§ 18Beteiligung der Öffentlichkeit
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§ 19Unterrichtung der Öffentlichkeit
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§ 20Zentrale Internetportale; Verordnungsermächtigung
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§ 21Äußerungen und Einwendungen der Öffentlichkeit
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§ 22Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit bei Änderungen im Laufe des Verfahrens
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§ 23Geheimhaltung und Datenschutz sowie Schutz der Rechte am geistigen Eigentum
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§ 24Zusammenfassende Darstellung
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§ 25Begründete Bewertung der Umweltauswirkungen und Berücksichtigung des Ergebnisses bei der Entscheidung
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§ 26Inhalt des Bescheids über die Zulassung oder Ablehnung des Vorhabens
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§ 27Bekanntmachung der Entscheidung und Auslegung des Bescheids
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§ 28Überwachung
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§ 29Umweltverträglichkeitsprüfung bei Teilzulassungen
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§ 30Erneute Öffentlichkeitsbeteiligung bei Teilzulassungen
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§ 31Zulassung eines Vorhabens durch mehrere Behörden; federführende Behörde
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§ 32Verbundene Prüfverfahren
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§ 33Strategische Umweltprüfung
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§ 34Feststellung der SUP-Pflicht
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§ 35SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Einzelfall
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§ 36SUP-Pflicht aufgrund einer Verträglichkeitsprüfung
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§ 37Ausnahmen von der SUP-Pflicht
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§ 38Vorrang anderer Rechtsvorschriften bei der SUP
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§ 39Festlegung des Untersuchungsrahmens
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§ 40Umweltbericht
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§ 41Beteiligung anderer Behörden
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§ 42Beteiligung der Öffentlichkeit
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§ 43Abschließende Bewertung und Berücksichtigung
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§ 44Bekanntgabe der Entscheidung über die Annahme oder Ablehnung des Plans oder Programms
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§ 45Überwachung
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§ 46Verbundene Prüfverfahren
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§ 47Linienbestimmung und Genehmigung von Flugplätzen
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§ 48Raumordnungspläne
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§ 49Umweltverträglichkeitsprüfung bei Vorhaben mit Raumverträglichkeitsprüfung
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§ 50Bauleitpläne
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§ 51Bergrechtliche Verfahren
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§ 52Landschaftsplanungen
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§ 53Verkehrswegeplanungen auf Bundesebene
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§ 54Benachrichtigung eines anderen Staates
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§ 55Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei inländischen Vorhaben
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§ 56Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Vorhaben
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§ 57Übermittlung des Bescheids
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§ 58Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei ausländischen Vorhaben
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§ 59Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Vorhaben
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§ 60Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen
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§ 61Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen
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§ 62Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei ausländischen Plänen und Programmen
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§ 63Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Plänen und Programmen
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§ 64Völkerrechtliche Verpflichtungen
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§ 65Planfeststellung; Plangenehmigung
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§ 66Entscheidung; Nebenbestimmungen; Verordnungsermächtigung
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§ 67Verfahren; Verordnungsermächtigung
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§ 67aZulassung des vorzeitigen Baubeginns
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§ 68Überwachung
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§ 69Bußgeldvorschriften
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§ 70Ermächtigung zum Erlass von Verwaltungsvorschriften
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§ 71Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren
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§ 72Vermeidung von Interessenkonflikten
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§ 73Berichterstattung an die Europäische Kommission
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§ 74Übergangsvorschrift
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Anlage 1Liste „UVP-pflichtige Vorhaben“
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Anlage 2Angaben des Vorhabenträgers zur Vorbereitung der Vorprüfung
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Anlage 3Kriterien für die Vorprüfung im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung
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Anlage 4Angaben des UVP-Berichts für die Umweltverträglichkeitsprüfung
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Anlage 5Liste „SUP-pflichtiger Pläne und Programme“
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Anlage 6Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rahmen einer Strategischen Umweltprüfung
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