Digital Services Act (DSA)
(DSA)93 Normen · Quelle: gesetze-im-internet.de
KAPITEL I
KAPITEL II
- Art. 4„Reine Durchleitung“
- Art. 5„Caching“
- Art. 6Hosting
- Art. 7Freiwillige Untersuchungen auf Eigeninitiative und Einhaltung der Rechtsvorschriften
- Art. 8Keine allgemeine Verpflichtung zur Überwachung oder aktiven Nachforschung
- Art. 9Anordnungen zum Vorgehen gegen rechtswidrige Inhalte
- Art. 10Auskunftsanordnungen
KAPITEL III
ABSCHNITT 1
ABSCHNITT 2
ABSCHNITT 3
- Art. 19Ausnahme für Kleinst- und Kleinunternehmen
- Art. 20Internes Beschwerdemanagementsystem
- Art. 21Außergerichtliche Streitbeilegung
- Art. 22Vertrauenswürdige Hinweisgeber
- Art. 23Maßnahmen und Schutz vor missbräuchlicher Verwendung
- Art. 24Transparenzberichtspflichten der Anbieter von Online-Plattformen
- Art. 25Gestaltung und Organisation der Online-Schnittstelle
- Art. 26Werbung auf Online-Plattformen
- Art. 27Transparenz der Empfehlungssysteme
- Art. 28Online-Schutz Minderjähriger
ABSCHNITT 4
ABSCHNITT 5
- Art. 33Sehr große Online-Plattformen und sehr große Online-Suchmaschinen
- Art. 34Risikobewertung
- Art. 35Risikominderung
- Art. 36Krisenreaktionsmechanismus
- Art. 37Unabhängige Prüfung
- Art. 38Empfehlungssysteme
- Art. 39Zusätzliche Transparenz der Online-Werbung
- Art. 40Datenzugang und Kontrolle
- Art. 41Compliance-Abteilung
- Art. 42Transparenzberichtspflichten
- Art. 43Aufsichtsgebühren
ABSCHNITT 6
KAPITEL IV
ABSCHNITT 1
ABSCHNITT 2
ABSCHNITT 3
ABSCHNITT 4
- Art. 64Entwicklung von Sachkenntnis und Kapazitäten
- Art. 65Durchsetzung von Pflichten der Anbieter sehr großer Online-Plattformen und sehr großer Online-Suchmaschinen
- Art. 66Einleitung von Verfahren durch die Kommission und Zusammenarbeit bei Untersuchungen
- Art. 67Auskunftsverlangen
- Art. 68Befugnis zur Befragung und Aufnahme von Aussagen
- Art. 69Befugnis zur Durchführung von Nachprüfungen
- Art. 70Einstweilige Maßnahmen
- Art. 71Verpflichtungszusagen
- Art. 72Überwachungsmaßnahmen
- Art. 73Nichteinhaltung
- Art. 74Geldbußen
- Art. 75a)
- Art. 76Zwangsgelder
- Art. 77Verjährungsfrist für die Verhängung von Sanktionen
- Art. 78Verjährungsfrist für die Durchsetzung von Sanktionen
- Art. 79Anspruch auf rechtliches Gehör und Recht auf Akteneinsicht
- Art. 80Veröffentlichung von Beschlüssen
- Art. 81Ermessensnachprüfung durch den Gerichtshof der Europäischen Union
- Art. 82Beschränkung der Anträge auf Akteneinsicht und Zusammenarbeit mit nationalen Gerichten
- Art. 83Durchführungsrechtsakte im Zusammenhang mit dem Eingreifen der Kommission