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Landesrecht

LBesGBW

126 Normen · Stand 2010-11-09

Anlage6
Anlage7
Anlage8
Anlage9
Anlage10
Anlage11
Anlage12
Anlage12a
Anlage13
Anlage14
Anlage15
Anlage16

1. Abschnitt Allgemeine Vorschriften19

§ 1Geltungsbereich
§ 2Gleichstellungsbestimmung
§ 3Regelung durch Gesetz
§ 4Anspruch auf Besoldung
§ 5Zahlungsweise
§ 6Verjährung von Ansprüchen
§ 7Besoldung bei mehreren Hauptämtern
§ 8Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung
§ 9Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit
§ 10Verminderung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung
§ 11Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst
§ 12Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung
§ 13Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung
§ 14Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
§ 15Rückforderung von Bezügen
§ 16Anpassung der Besoldung
§ 17Versorgungsrücklage
§ 18Dienstlicher Wohnsitz
§ 19Aufwandsentschädigungen

2. Abschnitt Grundgehälter, Leistungsbezüge an Hochschulen20

1. Unterabschnitt Allgemeine Grundsätze

§ 20Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung
§ 21Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt
§ 22Besoldungsanspruch bei Verleihung eines anderen Amtes
§ 23(aufgehoben)
§ 24Eingangsämter für Beamte
§ 25Abweichende Eingangsämter
§ 26Beförderungsämter
§ 27Obergrenzen für Beförderungsämter

2. Unterabschnitt Vorschriften für Beamte der Landesbesoldungsordnungen A und B

§ 28Landesbesoldungsordnungen A und B
§ 29Amtsbezeichnungen
§ 30Ämter der Leiter von unteren Verwaltungsbehörden sowie von allgemeinbildenden oder beruflichen Schulen
§ 31Bemessung des Grundgehalts in der Landesbesoldungsordnung A
§ 32Berücksichtigungsfähige Zeiten
§ 33Öffentlich-rechtliche Dienstherrn
§ 34Nicht zu berücksichtigende Dienstzeiten

3. Unterabschnitt Vorschriften für Richter und Staatsanwälte

§ 35Landesbesoldungsordnung R
§ 36Bemessung des Grundgehalts in der Landesbesoldungsordnung R

4. Unterabschnitt Vorschriften für Hochschullehrer sowie hauptberufliche Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen

§ 37Landesbesoldungsordnung W
§ 38Leistungsbezüge
§ 39Vergaberahmen und Besoldungsdurchschnitte

3. Abschnitt Familienzuschlag4

§ 40Grundlage des Familienzuschlags
§ 41Familienzuschlag
§ 41aFamilienergänzungszuschlag
§ 42Änderung des Familienzuschlags

4. Abschnitt Zulagen, Vergütungen, Zuschläge40

1. Unterabschnitt Amtszulagen und Strukturzulage

§ 43Amtszulagen
§ 44Amtszulage für die Leiter von besonders großen und besonders bedeutenden unteren Verwaltungsbehörden sowie die Leiter von Mittel- und Oberbehörden
§ 45Amtszulage für die Leiter von Gerichten mit Register- oder Grundbuchzuständigkeit
§ 46Strukturzulage

2. Unterabschnitt Stellenzulagen

§ 47Stellenzulagen
§ 48Zulage für Beamte mit vollzugspolizeilichen Aufgaben
§ 49Zulage für Beamte der Feuerwehr
§ 50Zulage für Beamte bei Justizvollzugseinrichtungen und Psychiatrischen Krankenanstalten
§ 51Zulage für Beamte des Justizwachtmeisterdienstes
§ 52Zulage für Beamte im Außendienst der Steuerverwaltung
§ 53Zulage für Beamte als fliegendes Personal
§ 54Zulage für Beamte an Theatern
§ 55Zulage für die Verwendung bei obersten Behörden des Bundes oder eines anderen Landes
§ 56Zulage für Beamte im Krankenpflegedienst
§ 57Weitere Stellenzulagen

3. Unterabschnitt Andere Zulagen

§ 58(aufgehoben)
§ 59Zulage für Juniorprofessoren
§ 60Forschungs- und Lehrzulage
§ 61Zulage für die Wahrnehmung von Leitungsfunktionen bei Großforschungsaufgaben des KIT
§ 62Zulage für Professoren als Richter
§ 62aVertretungszulage
§ 62bZulage für stellvertretende Kanzler
§ 63Zulagen für besondere Erschwernisse
§ 64Ausgleichszulage für den Wegfall von Stellenzulagen

4. Unterabschnitt Vergütungen

§ 65Mehrarbeitsvergütung
§ 65aVergütung für richterliche und staatsanwaltschaftliche Eildienste
§ 66Sitzungsvergütung
§ 67Vollstreckungsvergütung für Vollziehungsbeamte der Finanzverwaltung
§ 67aVollstreckungsvergütung für Vollziehungsbeamte der Gemeinden und Gemeindeverbände
§ 68Vergütung für Gerichtsvollzieher
§ 68aPrüfungsvergütung

5. Unterabschnitt Zuschläge und sonstige Besoldungsbestandteile

§ 69Zuschlag bei Altersteilzeit
§ 70Ausgleich bei vorzeitiger Beendigung der Altersteilzeit
§ 71Ausgleichszahlung zur Abgeltung von Arbeitszeitguthaben
§ 72Zuschlag bei begrenzter Dienstfähigkeit
§ 73Zuschlag bei freiwilliger Weiterarbeit
§ 74Zuschlag bei freiwilliger Weiterarbeit in Teilzeit
§ 75Sonderzuschläge zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit
§ 76Leistungsprämien
§ 77Fahrkostenersatz für Fahrten zwischen Wohnung und Dienststätte

5. Abschnitt Auslandsbesoldung1

§ 78Auslandsbesoldung

6. Abschnitt Anwärterbezüge6

§ 79Anwärterbezüge
§ 80Bezüge des Anwärters nach Ablegung der Laufbahnprüfung
§ 81Anwärtersonderzuschläge
§ 82Unterrichtsvergütung für Lehramtsanwärter
§ 83Anrechnung anderer Einkünfte
§ 84Kürzung der Anwärterbezüge

7. Abschnitt Vermögenswirksame Leistungen2

§ 85Vermögenswirksame Leistungen
§ 86Anlage der vermögenswirksamen Leistungen

8. Abschnitt Sonstige Vorschriften11

§ 87Zuwendungen aus Gründen der Fürsorge
§ 87aVorschuss bei Pflegezeiten
§ 87bZusätzliche Vergütung von genommenem Jahresurlaub bei Verringerung der Arbeitszeit
§ 88Unterhaltsbeihilfe für Auszubildende in öffentlich-rechtlichen Ausbildungsverhältnissen
§ 89Einrichtung und Bewirtschaftung von Planstellen und anderen Stellen
§ 90Zuordnung zu Ämtern nach der Zahl der Einwohner
§ 91Zuordnung zu Ämtern nach schul- und hochschulstatistischen Merkmalen
§ 92Ämter bei Absinken der Schüler- oder Gruppenzahl
§ 93Ämter der Leiter von Schulen besonderer Art und von Schulverbünden
§ 94Ämter »Direktor und Professor« in den Besoldungsgruppen B 2 und B 3
§ 95Dienstordnungsmäßig Angestellte

9. Abschnitt Übergangs- und Schlussvorschriften11

1. Unterabschnitt Übergangsbestimmungen zu früheren Gesetzen

§ 96Übergangsbestimmungen zum Professorenbesoldungsreformgesetz
§ 97Übergangsbestimmungen zum Zweiten Gesetz zur Umsetzung der Föderalismusreform im Hochschulbereich

2. Unterabschnitt Übergangsbestimmungen zu diesem Gesetz

§ 98Überleitung in die Landesbesoldungsordnungen A, B, R und W
§ 99Überleitung für vorhandene Ämter der Bundesbesoldungsordnung C
§ 100Einordnung der vorhandenen Beamten und Richter der Besoldungsordnungen A und R in die Stufen der neuen Grundgehaltstabellen
§ 101Sonstige Übergangsregelungen
§ 102Fortgeltung von Rechtsverordnungen
§ 103Weitere Übergangsbestimmungen

3. Unterabschnitt Schlussvorschriften

§ 104(aufgehoben)
§ 105Künftig wegfallende Ämter
§ 106Erlass von Verwaltungsvorschriften

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