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BremLStrG

55 Normen · Stand 2025-09-10

Anlage

1. Abschnitt Einleitende Bestimmungen4

§ 1Geltungsbereich
§ 2Begriff der Straße
§ 3Einteilung der Straßen
§ 4Anlieger

2. Abschnitt Widmung4

§ 5Widmung
§ 6Umstufung
§ 7Entwidmung
§ 8Ansprüche des Anliegers bei Bau, Änderung, Umstufung oder Entwidmung von Straßen

3. Abschnitt Straßenbau und -unterhaltung6

§ 9Hoheitsverwaltung
§ 10Straßenbaulast
§ 11Träger der Straßenbaulast
§ 12Bautechnische Sicherheit
§ 13Kreuzungen mit Gewässern
§ 14Unterhaltung der Kreuzungen mit Gewässern

4. Abschnitt Straßenbenutzung7

§ 15Gemeingebrauch
§ 16Beschränkungen des Gemeingebrauchs
§ 17Überfahrten
§ 18Sondernutzungen
§ 19Nutzungen nach bürgerlichem Recht
§ 20Kostentragung für besondere Maßnahmen an Straßen
§ 21Folgenbeseitigungspflicht

5. Abschnitt Schutzmaßnahmen und Duldungspflichten5

§ 22Sichtflächen
§ 23Schutzmaßnahmen
§ 24Böschungen und Verankerungen
§ 25Umleitungen
§ 26Duldungspflichten des Anliegers

6. Abschnitt Besondere Vorschriften für Straßen A und UVP-pflichtige Straßen9

§ 27Bauverbote
§ 28Sonstige Beschränkungen
§ 29Beschränkungen bei geplanten Straßen
§ 30Entschädigung für Bauverbote und Beschränkungen
§ 31Veränderungssperre
§ 32Vorarbeiten
§ 33Planfeststellung
§ 34Vorzeitige Besitzeinweisung
§ 35Enteignung

7. Abschnitt Entschädigungsverfahren1

§ 36Entschädigungsverfahren

8. Abschnitt Straßenbenennung3

§ 37Straßenbenennung
§ 38Namen für Privatwege
§ 38aHausnumerierung

9. Abschnitt Straßenreinigung4

§ 39Straßenreinigung
§ 40Verunreinigungen
§ 41Reinigungspflichten der Anlieger
§ 42Reinigungspflichtige, Vertreter und Beauftragte

10. Abschnitt Benutzung von Privatstraßen, -wegen und -plätzen1

§ 43(aufgehoben)

11. Abschnitt Übergangsvorschriften2

§ 44Bestehende Nutzungsverhältnisse
§ 45Bestehende Regelungen über die Verteilung der Straßenbaulast

12. Abschnitt Behörden, Zuständigkeiten und Kostenfestsetzung4

§ 46Behörden
§ 46aLandesstraßenbaubehörden
§ 47Zuständigkeiten
§ 47aKostenfestsetzung

13. Abschnitt Ordnungswidrigkeiten1

§ 48Ordnungswidrigkeiten

14. Abschnitt Schlußvorschriften3

§ 49Aufhebung und Änderung von Vorschriften
§ 49aÜbergangsregelung
§ 50Inkrafttreten

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Anlage

BremLStrG

Stand 2025-09-10

(zu § 11 Absatz 3 )

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