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LWaG

152 Normen · Stand 1992-11-30

Anlage1
Anlage2

Erster Teil Einleitende Bestimmungen4

§ 1Sachlicher Geltungsbereich
§ 2Anwendung internationalen Rechts
§ 2a(aufgehoben)
§ 3(aufgehoben)

Zweiter Teil Benutzung und Schutz der Gewässer Genehmigungen von Anlagen44

Erster Abschnitt Gemeinsame Bestimmungen

§ 4(aufgehoben)
§ 5Benutzungen
§ 6(aufgehoben)
§ 7Zusammentreffen mehrerer Erlaubnis- oder Bewilligungsanträge
§ 8(aufgehoben)
§ 9(aufgehoben)
§ 10(aufgehoben)
§ 11(aufgehoben)
§ 12(aufgehoben)
§ 13(aufgehoben)
§ 14Verzicht
§ 15Vorkehrungen bei Erlöschen einer Erlaubnis, einer Bewilligung, eines alten Rechts oder einer alten Befugnis
§ 16Entgelt für Wasserentnahme
§ 17Veranlagungszeitraum für das Wasserentnahmeentgelt, Erklärungspflicht
§ 18Festsetzung des Wasserentnahmeentgeltes, Fälligkeit, Verwendung
§ 19Ausgleichsverfahren
§ 20Wassergefährdende Stoffe

Zweiter Abschnitt Besondere Bestimmungen für oberirdische Gewässer und Küstengewässer

§ 21Gemeingebrauch
§ 22Gemeingebrauch an Küstengewässern
§ 23Erlaubnisfreie Benutzungen der Küstengewässer
§ 24(aufgehoben)
§ 25Staumarke
§ 26Erhalten der Staumarke
§ 27Kosten
§ 28Außerbetriebsetzen von Stauanlagen
§ 29Unbefugtes Aufstauen oder Ablassen
§ 30(aufgehoben)

Dritter Abschnitt Besondere Bestimmungen für das Grundwasser

§ 31Bewirtschaftung des Grundwassers
§ 32Erweiterung und Beschränkung der erlaubnisfreien Benutzung
§ 33Erdaufschlüsse

Vierter Abschnitt Heilquellen

§ 34(aufgehoben)
§ 35(aufgehoben)
§ 36Besondere Pflichten bei Heilquellen

Fünfter Abschnitt (aufgehoben)

§ 37(aufgehoben)
§ 38(aufgehoben)

Sechster Abschnitt Abwasserbeseitigung

§ 39(aufgehoben)
§ 40Abwasserbeseitigungspflicht
§ 41Selbstüberwachung von Abwassereinleitungen und Abwasseranlagen
§ 42Indirekteinleitungen

Siebenter Abschnitt Wasserversorgung

§ 43Aufgaben der öffentlichen Wasserversorgung
§ 44(aufgehoben)
§ 45(aufgehoben)
§ 46Schutz der Wasservorkommen, Eigenkontrolle
§ 47(aufgehoben)

Dritter Teil Gewässereinteilung und Eigentumsverhältnisse an den Gewässern13

§ 48Gewässereinteilung
§ 49Gewässer erster Ordnung
§ 50Gewässer zweiter Ordnung
§ 51Bisheriges Eigentum
§ 52Eigentumsgrenzen
§ 53Uferlinie
§ 54Verlandung
§ 55Überflutung
§ 56Uferabriß
§ 57Bildung eines neuen Gewässerbettes
§ 58Entschädigung, Wiederherstellung
§ 59Verlassenes Gewässerbett, Inseln
§ 60(aufgehoben)

Vierter Teil Unterhaltung und Ausbau oberirdischer Gewässer11

Erster Abschnitt Unterhaltung der Gewässer

§ 61(aufgehoben)
§ 62Umfang
§ 63Unterhaltungslast
§ 64(aufgehoben)
§ 65Ersatz von Mehrkosten
§ 66Besondere Pflichten im Interesse der Unterhaltung
§ 67(aufgehoben)

Zweiter Abschnitt Ausbau der Gewässer

§ 68Ausbau
§ 68a(aufgehoben)
§ 69Schutzmaßnahmen bei Ausbau und Unterhaltung
§ 70(aufgehoben)

Fünfter Teil Sicherung des Hochwasserabflusses10

§ 71Grundsatz
§ 72Deiche und andere den Hochwasserabfluss beeinflussende Anlagen
§ 73Unterhaltungslast
§ 74Schutz der Deiche
§ 75Eigentum
§ 76(aufgehoben)
§ 77Duldungspflichten
§ 78(aufgehoben)
§ 79(aufgehoben)

Dritter Abschnitt (aufgehoben)

§ 80(aufgehoben)

Sechster Teil Anlagen an, in, unter und über oberirdischen Gewässern2

§ 81(aufgehoben)
§ 82Bauliche Anlagen

Siebenter Teil Küsten7

Erster Abschnitt Allgemeine Vorschriften

§ 83Küstenschutz

Zweiter Abschnitt Gemeinsame Vorschriften und Eigentum

§ 84Küstenschutzanlagen
§ 85Eigentum

Dritter Abschnitt Sicherung und Erhaltung der Küste

§ 86(aufgehoben)
§ 87Nutzungsbestimmungen
§ 88(aufgehoben)
§ 89Anlagen an der Küste

Achter Teil Gewässeraufsicht8

Erster Abschnitt Allgemeine Vorschriften

§ 90Aufgaben und Zuständigkeiten für den Küstenschutz
§ 91(aufgehoben)
§ 92Kosten der Gewässeraufsicht
§ 92aAnwendung für kommunale Behörden

Zweiter Abschnitt Besondere Vorschriften

§ 93Wasserschau, Schaukommission
§ 94Wassergefahr
§ 95Wasserwehr
§ 96Warn- und Alarmdienst

Neunter Teil Zwangsrechte8

§ 97(aufgehoben)
§ 98(aufgehoben)
§ 99(aufgehoben)
§ 100(aufgehoben)
§ 101(aufgehoben)
§ 102Enteignungsrecht
§ 103(aufgehoben)
§ 104(aufgehoben)

Zehnter Teil (aufgehoben)1

§ 105(aufgehoben)

Elfter Teil Zuständigkeit, Verfahren27

Erster Abschnitt Zuständigkeit

§ 106Wasserbehörden, Aufgaben
§ 107Zuständigkeiten
§ 108(aufgehoben)
§ 109Bergrechtliche Genehmigungen
§ 110Fachbehörden, gewässerkundlicher Dienst
§ 111Bestimmung der Zuständigkeit in besonderen Fällen
§ 112Sachverständige

Zweiter Abschnitt Verfahren Allgemeine Bestimmungen

§ 113Grundsatz
§ 113aKonzentrationswirkung
§ 114Einwendungen privatrechtlicher Natur
§ 115Verfahrenserfordernisse
§ 116Sicherheitsleistung
§ 117Vorläufige Anordnungen, Beweissicherung
§ 118Anzeigeverfahren
§ 119(aufgehoben)
§ 120(aufgehoben)
§ 121Verfahrenskosten

Dritter Abschnitt Förmliches Verwaltungsverfahren

§ 122Förmliche Verfahren
§ 123Inhalt des Bescheids
§ 124(aufgehoben)

Vierter Abschnitt Koordinierung von Verfahren

§ 124aKoordinierung von Verfahren

Fünfter Abschnitt Andere Verfahren

§ 125Ausgleichsverfahren
§ 126(aufgehoben)
§ 127(aufgehoben)
§ 128(aufgehoben)
§ 129(aufgehoben)
§ 129a(aufgehoben)

Zwölfter Teil Wasserwirtschaftliche Planung, Wasserbuch7

Erster Abschnitt Wasserwirtschaftliche Planung

§ 130Zuordnung der Gewässer zu Flussgebietseinheiten
§ 130aMaßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan
§ 130b(aufgehoben)
§ 130c(aufgehoben)
§ 131Sonstige wasserwirtschaftliche Planung

Zweiter Abschnitt Wasserbuch

§ 132Eintragung in das Wasserbuch
§ 133(aufgehoben)

Dreizehnter Teil Bußgeldbestimmungen1

§ 134Ordnungswidrigkeiten

Vierzehnter Teil Übergangs- und Schlußbestimmungen7

§ 135Alte Rechte und alte Befugnisse
§ 136Schutzgebiete und Schutzstreifen
§ 137Heilquellenschutz
§ 138Einschränkung von Grundrechten
§ 139Geltungsbereich von Verordnungen
§ 140Änderung und Außerkrafttreten früherer Vorschriften
§ 141Inkrafttreten des Gesetzes

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