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Landesrecht

NSchG

231 Normen · Stand 2026-06-23

Erster Teil Allgemeine Vorschriften37

§ 1Geltungsbereich
§ 2Bildungsauftrag der Schule
§ 3Freiheit des Bekenntnisses und der Weltanschauung
§ 4Inklusive Schule
§ 5Gliederung des Schulwesens
§ 6Grundschule
§ 7Berufliche Orientierung
§ 8Abschlüsse im Sekundarbereich I
§ 9Hauptschule
§ 10Realschule
§ 10aOberschule
§ 11Gymnasium
§ 12Gesamtschule
§ 12a
§ 12b
§ 13Abendgymnasium und Kolleg
§ 14Förderschule
§ 15Berufsschule
§ 16Berufsfachschule
§ 17Berufseinstiegsschule
§ 18Fachoberschule
§ 18aBerufsoberschule
§ 19Berufliches Gymnasium
§ 20Fachschule
§ 21Aufgabe und besondere Organisation berufsbildender Schulen
§ 22Schulversuche
§ 23Ganztagsschule, Halbtagsschule
§ 24
§ 25Zusammenarbeit zwischen Schulen sowie zwischen Schulen und Jugendhilfe
§ 26
§ 27Erwerb von Abschlüssen durch Nichtschülerinnen und Nichtschüler
§ 28Schuljahr und Schulferien
§ 29Lehr- und Lernmittel
§ 30Erhebungen
§ 31Verarbeitung personenbezogener Daten
§ 31aZentrale Schulverwaltungsdatenbank
§ 31bVertrauensstelle, Statistisches Bildungsregister

Zweiter Teil Schulverfassung22

§ 32Eigenverantwortung der Schule
§ 33Entscheidungen der Schule
§ 34Gesamtkonferenz
§ 35Teilkonferenzen
§ 35aBildungsgangs- und Fachgruppen an berufsbildenden Schulen
§ 36Zusammensetzung und Verfahren der Konferenzen
§ 37Besondere Ordnungen für die Konferenzen
§ 38Sitzungszeiten
§ 38aAufgaben des Schulvorstandes
§ 38bZusammensetzung und Verfahren des Schulvorstandes
§ 38cBeteiligung des Schulträgers
§ 39Ausschüsse
§ 40Beirat an berufsbildenden Schulen
§ 41Mitwirkungsverbot; Vertraulichkeit
§ 42
§ 43Stellung der Schulleiterin und des Schulleiters
§ 44Kollegiale Schulleitung
§ 45Bestellung der Schulleiterinnen und Schulleiter
§ 46
§ 47
§ 48Ausnahmen
§ 49Benachrichtigung des Schulträgers

Dritter Teil Lehrkräfte sowie übrige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter4

§ 50Allgemeines
§ 51Dienstrechtliche Sonderregelungen
§ 52Besetzung der Stellen der Lehrkräfte
§ 53Übrige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

Vierter Teil Schülerinnen und Schüler39

Erster Abschnitt Allgemeines

§ 54Recht auf Bildung
§ 54aSprachfördermaßnahmen
§ 55Erziehungsberechtigte
§ 56Untersuchungen
§ 57Teilnahme an der Gruppenprophylaxe zur Verhütung von Zahnerkrankungen

Zweiter Abschnitt Rechtsverhältnis zur Schule

§ 58Allgemeine Rechte und Pflichten
§ 58aNachteilsausgleich und Notenschutz
§ 59Bildungsweg, Versetzung, Überweisung und Abschluss
§ 59aAufnahmebeschränkungen
§ 60Regelungen des Bildungsweges
§ 61Erziehungsmittel, Ordnungsmaßnahmen
§ 61aEnde des Schulverhältnisses in besonderen Fällen
§ 62Aufsichtspflicht der Schule

Dritter Abschnitt Schulpflicht

§ 63Allgemeines
§ 64Beginn der Schulpflicht
§ 65Dauer der Schulpflicht
§ 66Schulpflicht im Primarbereich und im Sekundarbereich I
§ 67Schulpflicht im Sekundarbereich II
§ 68
§ 69Schulpflicht in besonderen Fällen
§ 70Ruhen und Ende der Schulpflicht in besonderen Fällen
§ 71Pflichten der Erziehungsberechtigten und Ausbildenden
§ 71aAusstattung der Schülerinnen und Schüler mit digitalen Endgeräten

Vierter Abschnitt Schülervertretungen, Schülergruppen, Schülerzeitungen

§ 72Allgemeines
§ 73Klassenschülerschaft, Klassenvertretung und Klassenrat
§ 74Schülerrat
§ 75Wahlen
§ 76Besondere Schülerräte
§ 77Abweichende Organisation der Schule
§ 78Regelungen durch besondere Ordnung
§ 79Geschäftsordnungen
§ 80Mitwirkung in der Schule
§ 81Veranstaltungen und Arbeitsgemeinschaften
§ 82Gemeinde- und Kreisschülerräte
§ 83Wahlen und Geschäftsordnung
§ 84Aufgaben der Gemeinde- und Kreisschülerräte
§ 85Finanzierung der Schülervertretungen
§ 86Schülergruppen
§ 87Schülerzeitungen

Fünfter Teil Elternvertretung13

Erster Abschnitt Elternvertretung in der Schule

§ 88Allgemeines
§ 89Klassenelternschaften
§ 90Schulelternrat
§ 91Wahlen
§ 92Besondere Elternräte und Elternschaften
§ 93Abweichende Organisation der Schule
§ 94Regelungen durch besondere Ordnung
§ 95Geschäftsordnungen
§ 96Mitwirkung der Erziehungsberechtigten in der Schule

Zweiter Abschnitt Elternvertretung in Gemeinden und Landkreisen

§ 97Gemeinde- und Kreiselternräte
§ 98Wahlen und Geschäftsordnung
§ 99Aufgaben der Gemeinde- und Kreiselternräte

§ 100, Dritter Abschnitt Kosten

§ 100Kosten

Sechster Teil Schulträgerschaft11

§ 101Schulträgerschaft
§ 102Schulträger
§ 103Übertragung der laufenden Verwaltung
§ 104Zusammenschlüsse von Schulträgern
§ 105Aufnahme auswärtiger Schülerinnen und Schüler
§ 106Errichtung, Aufhebung und Organisation von öffentlichen Schulen
§ 107Namensgebung
§ 108Schulanlagen und Ausstattung der Schule
§ 109Koordinierung des öffentlichen Verkehrsangebotes
§ 110Kommunale Schulausschüsse
§ 111Übertragung von Rechten des Schulträgers auf die Schule

Siebenter Teil Aufbringung der Kosten9

§ 112Personalkosten
§ 112a
§ 113Sachkosten
§ 113aExperimentierklausel
§ 114Schülerbeförderung
§ 115Förderung des Schulbaus durch das Land
§ 116Aufgabe von Schulanlagen
§ 117Beteiligung der Landkreise an den Schulbaukosten
§ 118Beteiligung der Landkreise an den sonstigen Kosten

Achter Teil Staatliche Schulbehörden, Schulinspektion7

§ 119Schulbehörden
§ 120Aufgaben und Zuständigkeiten
§ 120aBeratung und Unterstützung
§ 121Fachaufsicht
§ 122Lehrpläne für den Unterricht
§ 123Verhältnis zu kommunalen Körperschaften
§ 123aQualitätsermittlung, Schulinspektion, Evaluation

Neunter Teil Religionsunterricht, Unterricht Werte und Normen5

§ 124Religionsunterricht
§ 125Mitwirkung der Religionsgemeinschaften am Religionsunterricht
§ 126Einsichtnahme in den Religionsunterricht
§ 127Erteilung von Religionsunterricht
§ 128Unterricht Werte und Normen

Zehnter Teil Grundschulen für Schülerinnen und Schüler des gleichen Bekenntnisses10

§ 129Allgemeines
§ 130Antragsvoraussetzungen
§ 131Antragsverfahren
§ 132Weitere Voraussetzungen
§ 133Entscheidung
§ 134Wiederholung des Antrags
§ 135Zusammenlegung und Umwandlung von Schulen
§ 136Errichtung von Grundschulen für Schülerinnen und Schüler aller Bekenntnisse
§ 137Aufnahme auswärtiger Schülerinnen und Schüler
§ 138Sonderregelung für den Bereich des ehemaligen Landes Oldenburg

Elfter Teil Schulen in freier Trägerschaft33

Erster Abschnitt Allgemeines

§ 139Verhältnis zum öffentlichen Schulwesen
§ 140Bezeichnung der Schulen in freier Trägerschaft und der freien Unterrichtseinrichtungen
§ 141Geltung anderer Vorschriften dieses Gesetzes

Zweiter Abschnitt Ersatzschulen

§ 142Allgemeines
§ 143Genehmigung
§ 144Schulische Voraussetzungen der Genehmigung
§ 145Sonstige Voraussetzungen der Genehmigung
§ 146Anzeigepflicht bei wesentlichen Änderungen
§ 147Zurücknahme, Erlöschen und Übergang der Genehmigung
§ 148Anerkannte Ersatzschulen
§ 149Finanzhilfe
§ 150Berechnung der Finanzhilfe
§ 151Zuwendungen
§ 151aFörderung der Schulgeldfreiheit
§ 152Austausch der Lehrkräfte zwischen öffentlichen Schulen und Ersatzschulen
§ 153Bezeichnung der Lehrkräfte

Dritter Abschnitt Ersatzschulen in kirchlicher Trägerschaft, die aus öffentlichen Schulen hervorgegangen sind

§ 154Allgemeines
§ 155Persönliche Kosten für Lehrkräfte
§ 156Sächliche Kosten, Schulbau, Schülerbeförderung
§ 157Anteil nichtkatholischer oder auswärtiger Schülerinnen und Schüler

Vierter Abschnitt Ergänzungsschulen

§ 158Allgemeines
§ 159Untersagung der Errichtung oder Fortführung
§ 160Ruhen der Schulpflicht
§ 161Anerkannte Ergänzungsschulen
§ 161aAbwicklung über eine einheitliche Stelle

Fünfter Abschnitt Zusätzliche Finanzhilfe für die Schulen des Zweiten bis Vierten Abschnitts

§ 161bZusätzliche Finanzhilfe für wesentliche Entwicklungen im Schulwesen
§ 161cZusätzliche Finanzhilfe für den Ausbau von Ganztagsschulen an allgemeinbildenden Schulen

Sechster Abschnitt Schulaufsicht

§ 162
§ 163
§ 164
§ 165
§ 166
§ 167Schulaufsicht

Zwölfter Teil Vertretungen beim Kultusministerium und Landesschulbeirat8

Erster Abschnitt Zusammensetzung und Aufgaben

§ 168Allgemeines
§ 169Landeselternrat
§ 170Landesschülerrat
§ 171Landesschulbeirat

Zweiter Abschnitt Verfahrensvorschriften

§ 172Amtsdauer
§ 173Verfahren
§ 174Kosten
§ 175Verordnungsermächtigungen

Dreizehnter Teil Übergangs- und Schlussvorschriften33

Erster Abschnitt Ordnungswidrigkeiten und Schulzwang

§ 176Ordnungswidrigkeiten
§ 177Schulzwang

Zweiter Abschnitt Übergangsvorschriften

§ 178Überprüfung
§ 179Übergangsregelung für die Ausbildung zur Altenpflegerin oder zum Altenpfleger
§ 179a
§ 180Ämter mit zeitlicher Begrenzung
§ 181Schulversuche
§ 182Weiterführung besonderer Schulen
§ 183Sonderregelungen für Hauptschulen und Realschulen
§ 183aSonderregelungen für Oberschulen
§ 183bÜbergangsregelungen für Kooperative Gesamtschulen
§ 183cÜbergangsvorschriften zur inklusiven Schule
§ 183dSonderregelungen für Gesamtschulen
§ 184Übergangsregelung für die gymnasiale Oberstufe
§ 184a
§ 184b
§ 185Übergangsregelung für die Berufseinstiegsschule
§ 185a
§ 186Schulträgerschaft für allgemein bildende Schulen
§ 187Übergang von Schulvermögen
§ 188Kostenerstattung für Bedienstete Dritter
§ 189Übergangsregelung für die Schülerbeförderung
§ 189aRahmenrichtlinien
§ 190Übergangsregelung für die Ausstattung mit digitalen Endgeräten
§ 191Evangelische Schulen in freier Trägerschaft
§ 191aÜbergangsvorschriften für anerkannte Tagesbildungsstätten und für aus ihnen hervorgehende Ersatzschulen
§ 192Übergangsvorschriften zur Finanzhilfe
§ 192aÜbergangsvorschriften zur Anzeigepflicht und zur Unterrichtsgenehmigung

Dritter Abschnitt Schlussvorschriften, Inkrafttreten

§ 193Aufhebung des Berufsgrundbildungsjahres
§ 194
§ 195Sonderregelung für die Stadt Göttingen
§ 196
§ 197Inkrafttreten **)

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§ 47

NSchG

Schulverfassung

Stand 2026-06-23

(weggefallen)

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