Jurafuchs

Art. 76

Bayerisches Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz
Ärztliche Überwachung
Sicherheit und Ordnung
Stand 2013-05-22
(1)
Sicherungsverwahrte, die in einem besonders gesicherten Haftraum untergebracht oder gefesselt sind (Art. 74 Abs. 2 Nrn. 5 und 6), sucht der Arzt oder die Ärztin alsbald und in der Folge möglichst täglich auf. Dies gilt nicht bei einer Fesselung während einer Ausführung, Vorführung oder eines Transports (Art. 74 Abs. 6). Bei einer Fixierung stellt der Arzt oder die Ärztin eine angemessene ärztliche Überwachung sicher.
(2)
Der Arzt oder die Ärztin ist regelmäßig zu hören, solange Sicherungsverwahrten der tägliche Aufenthalt im Freien entzogen wird.

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