(1)
Durch den Arbeitsvertrag wird der Arbeitnehmer im Dienste eines anderen zur Leistung weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet. Das Weisungsrecht kann Inhalt, Durchführung, Zeit und Ort der Tätigkeit betreffen. Weisungsgebunden ist, wer nicht im Wesentlichen frei seine Tätigkeit gestalten und seine Arbeitszeit bestimmen kann. Der Grad der persönlichen Abhängigkeit hängt dabei auch von der Eigenart der jeweiligen Tätigkeit ab. Für die Feststellung, ob ein Arbeitsvertrag vorliegt, ist eine Gesamtbetrachtung aller Umstände vorzunehmen. Zeigt die tatsächliche Durchführung des Vertragsverhältnisses, dass es sich um ein Arbeitsverhältnis handelt, kommt es auf die Bezeichnung im Vertrag nicht an.
(2)
Der Arbeitgeber ist zur Zahlung der vereinbarten Vergütung verpflichtet.
Prüfungsschema: Innerbetrieblicher Schadensausgleich
- Schuldverhältnis (Arbeitsverhältnis)
- Pflichtverletzung
- Verschulden (§§ 619a, 276 Abs. 1, 2 BGB)
- Schaden
- Konkretes Mitverschulden des Arbeitgebers (§§ 254, 278 S. 1 BGB)
- Einschränkung der Arbeitnehmerhaftung (§ 254 BGB analog)
- Herleitung des Haftungsprivilegs (Richterrecht)
- Voraussetzungen des Haftungsprivilegs
- Geschützter Personenkreis
- Betrieblich veranlasste Tätigkeit
- Rechtsfolge (Umfang der Haftungsbegrenzung)
Kostenlose Lern-App
Diese Norm interaktiv erleben
5 interaktive Fälle zu § 611a BGB – kurze Quizfragen, Sofort-Feedback.